Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Iserlohn
Anträge und Anfragen
SPD- Fraktion Fraktion Bündnis’90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE. Sehr geehrter Herr Scheffler, bezüglich des Antrags der Fraktion DIE LINKE. vom 14.02.2009 (Weihnachtsbeihilfe) bitten wir, folgenden Antrag im Sozialausschuss zu beraten und als Beschlussvorschlag vorzuleg Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit das Herdecker Projekt… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung. Die erhebliche Steigerung der Energiekosten hat bei vielen einkommensschwachen Haushalten zu erheblich Mehrbelastungen geführt, da ein immer höherer Anteil des Einkommens für… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr BM Dr. Ahrens, sehr geehrter Herr Scheffler, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialausschusses. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt Gespräche mit den den Wohlfahrtsverbänden aufzunehmen. Ziel der Gespräche… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens, seit April 2009 ist das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts in Kraft. Soziale und umweltbezogene Kriterien sind bei der Vergabe öffentlicher Aufträge jetzt ausdrücklich zugelassen. Darüber hinaus hat der Bundesgesetzgeber in seiner Gesetzesbegründung erklärt, dass international vereinbarte Grundprinzipien und… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Leye, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Finanzausschusssitzung. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine derartige Steuer nach belgischem (z.B. Büllingen, Ameel) Vorbild umsetzbar ist und eine Steuersatzung zu erstellen, die… Weiterlesen
