Straßenmusik als Teil urbaner Kultur

In den letzten Tagen ist eine Diskussion rund um Straßenmusik in Iserlohn entbrannt. Das gipfelte darin, dass das Ordnungsamt der lokal bekannten Band Safe by Sound das weitere musizieren untersagte. Wir wollen ermöglichen statt verhindern, und schlagen klare und einfache Regeln vor.

Sehr geehrter Herr Joithe,

hiermit beantragen wir die Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtmarketingbeirats sowie des Haupt- und Personalausschusses.

Dazu beantragen wir:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Ortsrecht im Hinblick auf Straßenmusik im Sinne folgender Regelungen anzupassen:

• Straßenmusik ist in Iserlohn zukünftig genehmigungsfrei.
• Technische Geräte zur Beschallung werden zukünftig nicht mehr grundsätzlich untersagt. Einschränkungen hinsichtlich der Lautstärke sind aus übergeordneten Gesetzen (LImschG, TA Lärm) abzuleiten.
• Nach Ablauf von 30 Minuten hat ein Ortswechsel (mind. 100 Meter entfernt vom vorherigen Standort) zu erfolgen.
• Verschiedene musikalische Darbietungen müssen mindestens 100 Meter voneinander entfernt stattfinden.
• Der Verkauf von Tonträgern, die ausschließlich eigene Musik enthalten, wird gestattet.
• Die Regelungen werden von der Verwaltung in geeigneter Weise öffentlich kommuniziert.

Begründung:

Seit einigen Tagen wird die örtliche Genehmigungspraxis für Straßenmusik öffentlich diskutiert. Auslöser dafür war ein Artikel im Iserlohner Kreisanzeiger vor wenigen Tagen. Ein besonderer Kritikpunkt war dabei das generelle Verbot für Beschallungsanlangen.

Straßenmusik ist für uns Teil urbaner Kultur und belebt eine Innenstadt. In Städten von der Größenordnung Iserlohns ist der Regelungsbedarf jedoch nicht mit dem von Großstädten vergleichbar. Daher plädieren wir für die Einführung einfacher Regelungen anstatt einem Genehmigungsverfahren. Das entlastet sowohl die Künstlerinnen und Künstler als auch die Verwaltung. Denn: Es gibt insbesondere im Hinblick auf Lärm gesetzliche Regelungen, die in jedem Fall einzuhalten sind, ganz gleich ob man den Weg über Genehmigungen wählt oder nicht.

Um eine Diskussionsgrundlage zu haben schlagen wir mit dem hier vorgelegten Antrag einen Regelungsrahmen vor. Für die endgültige Ausgestaltung (bspw. Festlegung der Abstände) ist jedoch sowohl der Kontakt zum örtlichen Einzelhandel als auch zu lokalen Straßenkünstlern sinnvoll. Wir schlagen daher vor, dass die Verwaltung zum nächsten Stadtmarketingbeirat Vertreter beider Gruppen einlädt.

Mit freundlichen Grüßen

                                                       
Oliver Ruhnert                                                     
Fraktionsvorsitzender              

Manuel Huff
Fraktionsgeschäftsführer         

Svenja Finke
Bürgervertreterin