Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn
Anträge und Anfragen
Sehr geehrter Herr Leye, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Finanzausschusssitzung. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine derartige Steuer nach belgischem (z.B. Büllingen, Ameel) Vorbild umsetzbar ist und eine Steuersatzung zu erstellen, die… Weiterlesen
SPD - FraktionFraktion Bündnis'90/Die GrünenFraktion DIE LINKE.FDP - Fraktion Gutachten zur baulichen Situation der Parkhalle Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens, den im Rat der Stadt Iserlohn vertretenen Fraktionen von SPD, Grüne, FDP und Die Linke wurde zum 15.02.2010 ein Gutachten über den baulichen Zustand der Parkhalle… Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn beauftragt die Verwaltung die Einführung einer Steuer auf meldepflichtige Schusswaffen, die unter die Regelungen des kleinen Waffenscheins und der Waffenbesitzkarte fallen, in Privathänden zu prüfen. Es soll erarbeitet werden, ob eine solche Steuer zulässig ist und es… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens, sehr geehrte Frau Brunswicker, sehr geehrter Herr Leye, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des Punktes „Einführung einer Kulturförderabgabe“ auf die Tagesordnung der nächsten Kultur- und Finanzausschusssitzung. Die Verwaltung wird beauftragt, nach dem Vorbild der Stadt… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Eufinger, die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz. Die Verwaltung wird beauftragt das Konzept der Sperrmüllbörse zu erweitern.Es sollten auch Kleinteile, welche z.B. bei… Weiterlesen