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Guter Rat ist wählbar! - Sozial. Kritisch. Gerecht.

DIE LINKE. Iserlohn steht für ein soziales Miteinander in unserer Stadt. Wir sehen uns als Teil des sozialen Gewissens. Unsere besondere Solidarität gilt dabei den arbeitenden Menschen und den sozial Benachteiligten. Im Unterschied zu den meisten anderen Parteien haben wir Iserlohner LINKEN nicht vergessen, für wen wir Politik machen: nämlich für die Iserlohner Bürgerinnen und Bürger.

Wir setzen uns dafür ein, dass in unserer Stadt niemand in die soziale Isolation gedrängt wird. Wir wenden uns gegen eine Politik der Verarmung und Spaltung, der Ausgrenzung und Demütigung. Für alle Bürgerinnen und Bürger müssen gleiche soziale, kulturelle und demokratische Teilhabe gesichert sein.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen mehr Einfluss auf die Politik nehmen können. Wir wollen eine solidarische, soziale und lebenswerte Stadt Iserlohn. Die Gestaltung der Stadt muss sich nach den Bedürfnissen der Menschen richten.

Deshalb haben wir uns seit unserer Wahl im Jahr 2009 für folgende Punkte in Rat und Ausschüssen eingesetzt:

  • eine Weihnachtsbeihilfe für Kinder in Hartz-IV Haushalten
  • die Aufdeckung von Geheimverträgen wie beispielsweise der Vertrag der Stadt mit dem IBSV, der die Stadt jährlich 120.000 € kostet
  • keine Grundschulen zu schließen und das Prinzip „kurze Beine, kurze Wege“ konsequent verfolgt
  • die Einführung einer Schusswaffensteuer (100 € pro Waffe im Jahr) beantragt, was für Iserlohn eine Mehreinnahme von ca. 500.000 € bedeutet
  • eine Steuer auf verwahrloste und nicht genutzte Gebäude beantragt, um Spekulation entgegen zu wirken und Eigentümer beim Erhalt der Bausubstanz in die Pflicht zu nehmen
  • die Erweiterung des Sozialpasses
  • den Erhalt des Lägersportplatzes
  • die Erweiterung des kulturellen Angebotes jenseits des Mainstreams

In folgenden Bereichen konnten wir für unsere Ideen Mehrheiten finden:

  • auf unseren Antrag wurden die Beiträge für Offene Ganztagsschulen gesenkt und sozial gerecht gestaltet und somit insgesamt gesenkt
  • ebenfalls wurden die KITA Beiträge für Familien mit niedrigen Einkommen gesenkt
  • eine zweite Gesamtschule für Iserlohn und insgesamt mehr Gesamtschulplätze
  • Erhöhung der Vergnügungs- und Gewerbesteuer um den Handlungsspielraum der Stadt zu erhalten
  • Abbau des Instandhaltungsstaus bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (IGW)
  • die Schließung des Aquamathe haben wir erfolgreich verhindert – leider wollten die übrigen Fraktionen das Freibad nicht erhalten
  • die Unterstützung des Europäischen Bürgerbegehrens „Right2Water“ gegen die von der EU-Kommission geplante Privatisierung der Wasserversorgung

Weil wir uns für die Interessen der Iserlohner Einwohner einsetzen, streben wir einen dauerhaften gegenseitigen Meinungsaustausch mit allen engagierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Selbsthilfegruppen und den hier tätigen Sport- und Sozialverbänden an – nicht nur vor den Wahlen.

Die heimische Natur und ihre Tierarten müssen unbedingt erhalten und geschützt werden. Die Zersiedelung und Zubetonierung der Landschaft muss beendet werden. Wir nehmen den Namen Waldstadt ernst und wollen mehr Grün – gerade auch in der Innenstadt.

Kommunale Daseinsvorsorge – bürgernah und bedarfsgerecht – ist unverzichtbarer Bestandteil verantwortungsvoller Politik.

Versorgung mit Wohnraum, Energie und Wasser darf nicht privaten Profitinteressen unterworfen sein. Wir sagen Nein zur Privatisierung von kommunalen Aufgaben, Betrieben und Verwaltungen.

Denn was die Stadt aus der Hand gibt wird der Profitmaximierung auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger unterworfen!

Weil wir für ein gemeinsames Ziel sehr wohl über den Rahmen unserer Partei hinaus denken, haben wir unsere Liste zur Kommunalwahl auch für Nichtmitglieder geöffnet.

Unsere Politik vor Ort ist einbettet, in die Programmatik der Partei DIE LINKE auf Bundes-, Landes- und Kreisebene.

Guter Rat ist wählbar! – Sozial. Kritisch. Gerecht.

 

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Kommunalwahlprogramm Iserlohn zum Download

Kommunalwahlprogramm als PDF-Datei (102 KB)