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SIH: Linke verärgert über Joithe-Äußerungen

Mit großer Verwunderung hat auch DIE LINKE feststellen müssen, dass Bürgermeister Joithe ohne inhaltliche Abstimmung eine weitreichende, und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtbetriebs Iserlohn-Hemer (SIH) existenzielle Äußerung gegenüber der heimischen Presse getätigt hat.

Hierzu stellt DIE LINKE-Fraktionsvorsitzender Oliver Ruhnert fest:

Nach den bekannten Problemen und vielen Anstrengungen rund um die Zusammenlegung des SIH, die auch unsere Fraktion unterstützend begleitet hat, ist es völlig unverständlich und kontraproduktiv, dass sich der Bürgermeister der Stadt Iserlohn über politisch nicht beratene Inhalte äußert. Hier gilt es in erster Linie in enger Abstimmung mit dem SIH und der Stadt Hemer gemeinsam zu beraten, wie mit den zu erwartenden steuerlichen Veränderungen umgegangen wird. Bürgermeister Joithe erweckt mit seinen Einlassungen gegenüber dem Iserlohner Kreisanzeiger auch den Eindruck, als stehe der Verlust von Arbeitsplätzen bei den Stadtbetrieben im Raum. Dies ist in keiner Weise akzeptabel. Wir als Fraktion werden keine Lösung mittragen, die den Verlust der Anstellung auch nur eines Mitarbeiters bedeuten würde.

Es ist bezeichnend, dass ein Bürgermeister, der sich selbst als transparent und den Menschen verpflichtet bezeichnend zur Wahl gestellt hat, hier vorprescht, ohne den von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Stadtrat und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SIH zu informieren. Die Demonstration der SIH-Belegschaft am Schillerplatz sollte dem Bürgermeister ein deutliches Signal sein, dass das so nicht geht. Das mittlerweile schon fast zur Gewohnheit gewordene Zurückrudern Joithes in den sozialen Medien, verbunden mit dem Hinweis mal wieder falsch zitiert worden zu sein, ist dabei höchstens ein schwacher Trost.

Wir fordern den Bürgermeister dazu auf, den Sachverhalt mit Kämmerer Wojtek und den Partnern aus Hemer abzustimmen, und den politischen Gremien schnellstmöglich zur Beratung vorzulegen.