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Manuel Huff

Iserlohn als Modellkommune Digitalisierung?

Nordrhein-Westfalen geht bereits ab 2018 mit fünf digitalen Modellkommunen an den Start, in denen innovative Projekte des eGovernments und der digitalen Stadtentwicklung entwickelt und erprobt werden sollen. Vier "Startplätze" sind noch zu vergeben. Nach dem Willen der Linksfraktion soll sich die Stadt Iserlohn nun darum bewerben.

Der Antrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

kürzlich veröffentlichte das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie eine Pressemitteilung, nach der Ostwestfalen-Lippe als „Modellregion Digitalisierung“ und Paderborn als „Modellkommune Digitalisierung“ ausgewählt wurde.

Die Modellkommunen sollen die Bereiche „Öffentliche Verwaltung – eGovernment“ und „Stadtentwicklung“ mit den Sektoren Energie, Gesundheit, Verkehr, Bildung, Handel, Sicherheit, Tourismus und Lebensqualität digitalisieren. Die Entwicklung von Pilotprojekten unter Einbeziehung von Best Practice-Beispielen und der Forschungseinrichtungen der jeweiligen Region soll dabei im Mittelpunkt stehen.
Das Gesamtprojekt ‚Digitale Modellregion OWL‘ und die Referenzkommunen werden in den kommenden drei Jahren vom Land mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag unterstützt.

Minister Pinkwart erklärte: „Darüber hinaus werden noch in diesem Jahr vier weitere Modellkommunen aus den anderen Regierungsbezirken als Referenzkommunen bestimmt.“

Iserlohn sollte sich daher bemühen, Modellkommune im Regierungsbezirk Arnsberg zu werden. Die Planungen rund um das Rathaus bieten hierfür eine günstige Gelegenheit. Auch die Teilnahme unserer Region an der Regionale 2025 – ebenfalls mit einem Schwerpunkt Digitalisierung – dürfte sich günstig für die Stadt Iserlohn auswirken.
Laut Auskunft aus dem Ministerium werden derzeit die Kriterien für Modellkommunen festgelegt und die Auswahl soll in Kürze erfolgen. Aufgrund eines möglicherweise engen Zeitkorridors bitten wir schnellstmöglich Kontakt mit dem Ministerium aufzunehmen, und den Fraktionen zeitnah zu berichten, welche Maßnahmen von Seiten der Stadt Iserlohn erforderlich sind, um sich als Modellkommune zu bewerben. Etwaige Beschlüsse könnten dann in der nächsten Ratssitzung gefasst werden.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Ruhnert                          Manuel Huff
Fraktionsvorsitzender             Fraktionsgeschäftsführer


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    Rathaus I, Schillerplatz 7, Iserlohn, 028 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn

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