Grundschule am Nußberg muss erhalten bleiben!

DIE LINKE hat gemeinsam mit der Fraktion UWG-Piraten nach dem knappen Votum des Schulausschusses die Entscheidung in den Rat geholt. Dieser muss nun über die Zukunft der Schule entscheiden.

DIE LINKE hat gemeinsam mit der Fraktion UWG-Piraten nach dem knappen Votum des Schulausschusses die Entscheidung in den Rat geholt. Dieser muss nun über die Zukunft der Schule entscheiden!

Der Antrag im Wortlaut:

Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung der kommenden Ratssitzung
hilfsweise: Antrag auf Einberufung des Rates

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir beantragen die Ergänzung der Tagesordnung der kommenden Ratssitzung um den Punkt “Zukünftige räumliche Anbindung der Gesamtschule Iserlohn am Standort Nußberg und des Grundschulverbundes Nußberg/Gerlingsen”.

Sollten Sie eine Ergänzung der Tagesordnung so kurzfristig nicht für möglich halten, beantragen wir als Fraktionen hilfsweise hiermit die unverzügliche Einberufung des Rates mit dem angegebenen Tagesordnungspunkt gem. § 47 (1) Satz 4 Gemeindeordnung NRW.

Zu diesem Tagesordnungspunkt beantragen wir die Beratung und Abstimmung der Drucksache DS9/1352, die im Schulausschuss am 8.11. beraten und abgestimmt wurde im Ratsplenum.

Nach der Beratung im Schulausschuss, der knappen Abstimmung dort und vor allem wegen des berechtigten und dringlichen Interesses der betroffenen Menschen am Nußberg sehen wir die Angelegenheit als eilig an.

Wir stimmen dem Vorsitzenden des Schulausschusses in dem Punkt zu, dass hier der Rat im Plenum entscheiden muss. Eine spätere Abstimmung ist u.E. wegen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2017 und der laufenden möglichen Anmeldungen zu den Grundschulen nicht ohne noch weitere Verzögerung für Gesamtschule und Grundschule möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Ruhnert
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE

Hans Immanuel Herbers
Fraktionsvorsitzender UWG-Piraten