Beitritt der Stadt Iserlohn zur Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)

Die Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 ins Leben gerufen wurde. Das Ziel ist, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung einsetzen.

Die Linkfraktion setzt sich für einen Beitritt der Stadt Iserlohn ein.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir bitten um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung. Dazu bitten wir über folgenden Antrag abstimmen zu lassen:

• Die Stadt Iserlohn tritt der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (European Coalition of Cities against Racism, ECCAR) bei.

Begründung:

Die Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 ins Leben gerufen wurde. Das Ziel ist, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung einsetzen.

Diese Ziele finden sich auch in der UN-Antirassismuskonvention (International Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination, ICERD). Deutschland hat die Konvention am 10.02.1967 unterzeichnet und 2001 eine Erklärung abgegeben, sich dem Individualbeschwerdeverfahren zu unterwerfen. Somit sind auch die Behörden in Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung verpflichtet.

Die Stadt Iserlohn ist gefordert sicherzustellen, dass die internationalen und nationalen Rechtsinstrumente auch tatsächlich angewandt und konkrete Probleme vor Ort berücksichtigt werden. Dazu ist die Städte-Koalition gegen Rassismus eine Hilfe. Dabei hat das Netzwerk nicht nur einen symbolischen Charakter, sondern die Erfüllung eines Zehn-Punkte-Aktionsplans wird einerseits unterstützt und andererseits kontrolliert.

Gerade in einer Zeit, in der rassistisch motivierte Straftaten zunehmen, ist es wichtig, dass die Stadt Iserlohn die Bekämpfung von Rassismus intensiviert.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Ruhnert
Fraktionsvorsitzender

Andreas Seckelmann
Stv. Fraktionsvorsitzender

Manuel Huff
Fraktionsgeschäftsführer