Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Iserlohn
Anträge und Anfragen
Sehr geehrter Herr Prange, das Bundesverwaltungsgericht bestätigte kürzlich in einem Urteil, dass Radfahrer im Regelfall auf der Fahrbahn fahren dürfen und nur, wenn „aufgrund besonderer örtlicher Verhältnisse eine erheblich erhöhte Gefährdung für die Verkehrsteilnehmer entsteht“ (§ 45 Abs. 9 StVO) eine Benutzungspflicht für Radwege… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Schick, sehr geehrter Herr Hufnagel, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn bittet um die Aufnahme des o.g. Punkts auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses. Zu diesem Tagesordnungspunkt bitten wir die Verwaltung einen Konzeptentwurf für die Einführung des… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Prange, die heftigen Schneefälle haben auch in Iserlohn dazu geführt, dass der Winterdienst zum Teil nur eingeschränkt durchgeführt werden konnte. Das Räumen der Straße hat im Laufe der Zeit dazu geführt, dass vielerorts Berge von Schnee das Ein- und Aussteigen an Bushaltestellen erschweren. Gerade Senioren und Menschen mit… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens, der frühzeitige Kälteeinbruch hat dazu geführt, daß die Übernachtungseinrichtungen für Obdachlose in den meisten Städten bereits jetzt überfüllt sind. Nach Kenntnis der BAGW, des Dachverbandes der Wohnungslosenhilfe in Deutschland, sind im vergangenen Winter mindestens siebzehn Obdachlose erfroren. In der… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens, zum 31.12.2010 stellt der Förderverein Heidehalle sein Engagement zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Heidehalle ein. Damit fällt der Stadt bzw. KIM der Betrieb zu. Für die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn ergeben sich folgende Fragen: Wie hoch sind die monatlichen Kosten, die… Weiterlesen