Leerstand in der Innenstadt

Manuel Huff
Antrag

Bei einer Begehung der Innenstadt durch Mitglieder unserer Fraktion vor wenigen Wochen konnten im Bereich der Iserlohner Innenstadt mehr als 30 leerstehende Geschäfte identifiziert werden. Noch funktioniert unsere Innenstadt, aber es gibt Handlungsbedarf. DIE LINKE setzt das Thema auf die Agenda des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung.

Sehr geehrter Herr Schmitt,

wir bitten um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung. Dazu bitten wir folgenden Antrag abstimmen zu lassen:

  • Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für ein Leerstandmanagement für Ladenlokale im Zentrumsbereich (Iserlohn, Letmathe) zu erarbeiten.
  • Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für den Erwerb von Schlüsselimmobilien zu erarbeiten.
  • Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bewerbung für die Wanderausstellung „Gute Geschäfte 2019“ des Vereins StadtBauKultur NRW einzureichen und die Ausstellung zu planen.

Begründung:

Der stationäre Einzelhandel ist in vielen Städten auf dem Rückzug. Neben einem Verlust der Nahversorgung bedeutet das einen Verlust von öffentlichem Leben.

Bei einer Begehung der Innenstadt durch Mitglieder unserer Fraktion vor wenigen Wochen konnten im Bereich der Iserlohner Innenstadt mehr als 30 leerstehende Geschäfte identifiziert werden. Das ist eine Bestandsaufnahme, die dringenden Handlungsbedarf aufzeigt. Hohe Pachten sowie Konkurrenz durch den Internethandel sind dabei sicherlich als zwei Hauptursachen zu nennen.

Die Fraktion DIE LINKE hat in der Vergangenheit stets betont, dass kommunaler Immobilienbesitz im innerstädtischen Bereich einen positiven Einfluss auf die allgemeine Höhe der Pacht haben könnte. Im Streben nach einer lebenswerten Stadt statt nach einem maximalen Profit wird der Erhalt und die Neuansiedlung von interessanten Geschäften über die Maximierung der Pacht zu stellen sein. Der Besitz von sogenannten Schlüsselimmobilien ist unerlässlich für eine aktive Entwicklung unserer Stadt. Über die Schaffung von Vorkaufsrechten kann dabei eine

Gleichwohl ist eine Koordinierung der privaten Akteure ebenfalls eine Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt. Hier ist aus Sicht unserer Fraktion ein durch Stadt oder GfW betriebenes Leerstandmanagement sinnvoll. Dazu gehört die Erfassung der Leerstände sowie die aktive Vermarktung.

Abschließend möchten wir auch in der Zwischenzeit nicht untätig sein, und dem Thema einen öffentlichen Raum geben. Seit rund 1,5 Jahren ist die Stadt Iserlohn Mitglied im Verein StadtBauKultur NRW e.V.
Dieser hat einen Projektaufruf „Gute Geschäfte 2019“ gestartet. Interessierte Städte können sich dabei um die Wanderausstellung „Gute Geschäfte – Was kommt nach dem Einzelhandel?“  bewerben. Die Ausstellung thematisiert Gründe für Leerstände in der Stadt und macht deutlich, wie verlorenes Leben durch neue Ideen zurück gewonnen werden kann. Ziel ist es ausdrücklich auch, die Möglichkeit zu schaffen, mit den Bürgerinnen und Bürgern dazu ins Gespräch zu kommen. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 31.03.2019. Hier sollte Iserlohn zeitnah eine Bewerbung einreichen.

Mit freundlichen Grüßen       

Oliver Ruhnert                                   
Fraktionsvorsitzender            

Manuel Huff
Fraktionsgeschäftsführer