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Oliver Ruhnert

KITA-Beiträge: Initiative kam von Links. SPD betreibt Geschichtsklitterung.

Oliver Ruhnert (Fraktionsvorsitzender)

Mit einigem Erstaunen hat die Fraktion DIE LINKE die Erklärung der SPD zur Entwicklung der KITA-Beiträge aufgenommen. So heißt es in der Stellungnahme, dass „auf Initiative der SPD-Fraktion im Jahr 2015 vereinbart wurde, die Einkommensgrenze für die Befreiung prinzipiell jährlich um 12.000 Euro anzuheben.“

Dies sei vor dem tatsächlichen Hintergrund der sehr positiven Entwicklung, dass mittlerweile Familien mit weniger als 42.000 Brutto-Jahreseinkommen in Iserlohn keine Beiträge für KITA und Offenen Ganztag mehr zahlen müssen, eine Geschichtsklitterung.

Die Fraktion DIE LINKE habe bereits 2012 den Aufschlag gemacht, um in Iserlohn die Beiträge sozialer zu gestalten. Nach zahlreichen Anträgen der Linksfraktion zu dem Thema in den folgenden Jahren habe man sich dann schließlich 2015 gemeinsam mit SPD und GRÜNEN auf den Weg gemacht, die Beiträge sukzessive abzuschaffen. Und zwar zuerst für diejenigen Familien, die über das geringste Einkommen verfügen.

„Es heißt ja immer: Der Erfolg hat viele Väter“, so Fraktionsvorsitzender Oliver Ruhnert. „Was der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Clemens Bien hierzu der Presse mitgeteilt hat, hält einer kritischen Prüfung jedoch nicht stand. Viele Väter und die anschließende Bereitschaft der SPD erkennen wir gerne an. Das sollte aber nicht dazu führen, dass die Chronologie dieses erfolgreichen Vorgehens falsch dargestellt wird!“.

Ruhnert stellt abschließend nochmal deutlich heraus, dass die Initiative die KITA-Beiträge sozial gerechter zu gestalten von der Fraktion DIE LINKE ausgegangen ist, und das in der Folge ausgearbeitete Modell der sukzessiven Anhebung der Freigrenze ein gemeinsamer Antrag der drei genannten Fraktionen war. Richtig ist aber, dass die generelle Ablehnung der CDU im Rat dazu geführt hat, Familien in Iserlohn nicht weiter zu entlasten.


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