Erstellung eines Leerstands- und Baulückenkatasters

Stadtplanung ohne solide Datengrundlage läuft meist in die falsche Richtung, wie in den Fällen Ortlohn und Emst. DIE LINKE beantragt daher die notwendige Erstellung eines Leerstands- und Baulückenkatasters.

Sehr geehrter Herr Schmitt,

für die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung bitten wir um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung. Dazu bitten wir um Abstimmung über folgenden Antrag:

• Die Verwaltung wird beauftragt ein Leerstands- und Baulückenkataster zu erstellen, und dieses dauerhaft zu pflegen.

Begründung:

Stadtentwicklung ohne eine verlässliche Datenbasis führt oftmals zu Fehlentwicklungen. Nur die Kommune, die einen Überblick über Leerstände und Baulücken hat, kann eine nachhaltige Politik betreiben. Iserlohn fehlt dieser Überblick insbesondere im Hinblick auf Leerstände. Vielerorts findet man beispielsweise augenscheinliche Leerstände. Die fehlende Erfassung führt jedoch dazu, dass brachliegende Potentiale nicht erkannt werden. Stattdessen wurde und wird immer weiter Bauland ausgewiesen (z.B. mitten im Ortlohn-Park oder Auf der Emst), und so der Flächenverbrauch vorangetrieben wird.

Das Bundesland Niedersachsen hat hier bereits reagiert und stellt den Kommunen ein solches Baulücken- und Leerstandskataster zur Verfügung. Auch das Bundesland Hessen hat mittlerweile ein sogenanntes automatisiertes Leerstandskataster im Angebot.

Dabei werden beispielsweise Meldedaten oder Daten der Stadtwerke über Wasserverbrauch automatisch ausgewertet, so dass auch ohne eine aufwändige Erfassung ein guter Überblick gewährleistet werden kann.

Für die Nutzung eines automatisierten Baulüclen- und Leerstandskatasters lassen sich zahlreiche Szenarien entwerfen. So können zum Beispiel kommunale Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen, Stadtentwicklungsmaßnahmen oder Wohnbedarfsplanungen beurteilt werden. Weitere Statistiken und demografische Daten können eingearbeitet und etwa bei Schulentwicklungs-, Kindergartenbedarfs- und Spielplatzentwicklungsplanung hinzugezogen werden.

Das automatisierte Baulücken- und Leerstandskataster stellt somit an vielen Stellen eine Grundlage für kommunale Entscheidungen dar.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Ruhnert
Fraktionsvorsitzender

Manuel Huff
Fraktionsgeschäftsführer