Bericht über Vortrag Im Haus Padberg, Balve, am 18.11.09 zum Thema : „Bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE“

Referentin Genossin, Gisela May, Sprecherin der „LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE. NRW“

Referentin Genossin, Gisela May, Sprecherin der „LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE. NRW“

Der Sprecher, Karl-Heinz Nowitzki, der LINKEN Ortverbands Balve und der Sprecher, Bodo Richter, der LINKEN Stadtverband Menden luden zu diesem Vortrag ein, der ab 19 Uhr im Haus Padberg, Balve, stattfand.

Nach Begrüßung durch die Sprecher der LINKEN des Ortverbands Balve und des Stadtverbands Menden, stellte sich die Referentin, Genossin Gisela May, Sprecherin der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), als Mitbegründerin dieser Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) in der Partei DIE LINKE. NRW vor, und machte alle Beteiligten mit den Zielen der seit März 2009 gegründeten LAG BGE vertraut. Auch überbrachte sie Grüße von Katja Kipping (MdB und Stellv. Bundesvorsitzende DIE LINKE.), die als federführende Gründerin der LAG BGE DIE LINKE. NRW zusammen mit Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen als die Initiatoren anzusehen sind.

Die LAG BGE hat sich zum Ziel gesetzt für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu streiten, um das repressive Hartz IV System zu überwinden. Sie sieht in dem BGE einen Grundpfeiler des demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Ein Konzept gegen Armut und Ungleichheit. Es gilt eine Politik zu entwickeln welche den Mut zur grundlegenden Veränderungen besitzt. Umverteilung von oben nach unten, Teilhabe Aller an den gemeinsamen Resourcen. Statt Förderung z.B der Banken oder einiger weniger im Zuge der Abwrackprämie – Unterstützung der wirklich Armen und Bedürftigen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einer existenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder einer anderen Gegenleistung. Ein BGE bekämpft radikal die Armut. Die jetzige Praxis bei Hartz IV als Grundsicherung ist bewusst niedrig gehalten, damit ein Zwang besteht einer viel zu niedrig bezahlten Erwerbstätigkeit zuzustimmen.So werden zahlreiche Arbeitslosengeld II Empfänger/innen gezwungen einen 1-Eurojob anzunehmen. Lehnen sie so einen miesen Job ab, so wird das Arbeitslosengeld II sofort um 30 % gekürzt. Bei einem garantierten Grundeinkommen bezieht jeder Mensch ohne Auflagen und Bedingung sein Geld. Wie alle Einkommen unterläge es der Steuerpflicht. Dies heißt im Einzelnen, da das Existenzminimum steuerfrei ist, wäre das Grundeinkommen als alleinige Einkommensquelle nicht davon betroffen. In Verbindung mit anderen Einkünften wirke sie sich jedoch auf die Steuerlast aus. Bezieher hoher Einkommen müßten im Ergebnis, das Grundeinkommen nicht nur zurückzahlen sondern auch mit finanzieren.

DIE LINKE. sieht ein BGE in Höhe von 950 Euro ab dem 16. Lebensjahr vor und 475 Euro bis zu diesem Alter.Die Höhe des BGE liegt oberhalb der Armutsgefährdungsgrenze. Ein modifiziertes Wohngeld sowie andere Mehrbedarfe werden je nach Lebenslage und Personengruppen im Bedarfsfall gewährt.

Das BGE rechnet sich. Es ist nicht billig – aber ohne weiteres zu finanzieren, da es von oben nach unten umverteilt.

Desweiteren wurde zur Geschichte der sozialen Leistungen von Anfang des 19. Jahrhunderts bis heute referiert.
Auch wurde der Begriff emanzipatorisches Grundeinkommen erläutert, der eine Gleichbehandlung nicht nur zwischen den Geschlechtern sieht, sondern in der gesamten Gesellschaft.

Hieran schloss sich eine rege und auch teils kontroverse Diskussion an, da einige Teinehmer des Vortrags auch die Gefahr sahen, dass bedingungslos gegebene soziale Leistungen im Gegenzug nicht freiwillig honoriert würden und sich eventuelle Ungerechtigkeiten ergeben könnten.

Die Sprecher der LINKEN aus Balve und Menden bedankten sich bei der Referentin, Gisela May , und allen, die zu dieser Veranstaltung erschienen sind.

Gez. A.Schmuch
Pressesprecher DIE LINKE. Stadtverband Menden