Anfrage: Umbau im Sitzungsraum 028 im Rathaus I

Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn
FraktionAnfrage

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

nach der Sitzungspause unserer Fraktion mussten wir feststellen, dass der Sitzungsraum 028, in dem wir unsere Fraktionssitzungen durchführen, aufgrund von Bauarbeiten nicht zur Verfügung stand. Dies führte dazu, dass wir uns dreimal kurzfristig um andere Räumlichkeiten bemühen mussten, da uns stets auf Rückfrage mitgeteilt wurde, der Raum sei in der nächsten Woche wieder verfügbar. Eine Mitteilung seitens KIM über die Bauarbeiten und die nicht vorhandene Nutzbarkeit für unsere regelmäßigen Fraktionssitzungen ist bei uns nicht eingegangen.

Zwischenzeitlich wurde uns der Grund für die Umbaumaßnahmen zugetragen. Durch die Verdoppelung der Zuschüsse für Fraktionsmitarbeiter für die beiden großen Fraktionen CDU und SPD haben diese nun zwei Fraktionsmitarbeiter. Deswegen wurden die Räume der CDU-Fraktion erweitert, was aus unserer Sicht zu einer eingeschränkten Nutzbarkeit des Raumes 028 für Ausschusssitzungen führt.

Daher bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:

  • Ist es richtig, dass der Sitzungsraum 028, in dem regelmäßig zahlreiche Ausschüsse tagen, verkleinert wurde, um die Räumlichkeiten der CDU-Fraktion (vorher rund 68 m²) zu vergrößern?
  • Wer hat das beschlossen und wann wurde das beschlossen?
  • Warum wurde unsere Fraktion nicht informiert, obwohl bekannt ist, dass wir dort jede Woche Montag unsere Fraktionssitzungen abhalten?
  • Welche Kosten sind durch den Umbau entstanden?
  • Wer trägt diese Kosten bzw. wo sind diese im Haushalt 2016 veranschlagt?


Mit freundlichen Grüßen


Oliver Ruhnert                      Manuel Huff
Fraktionsvorsitzender            Fraktionsgeschäftsführer