Sozialpass-Erweiterung: Rat muss entscheiden!

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn stellt erneut einen Antrag auf Erweiterung des Sozialpasses.

Wie angekündigt gibt die Linksfraktion bei dem Vorhaben 15.300 Iserlohnern eine gesellschaftliche zu ermöglichen nicht auf. Zur Ratssitzung am 13.07.2010 stellen die LINKEN eine überarbeitet Fassung des Antrags im Sozialausschuss, der mit der Begründung des hohen Verwaltungsaufwands abgelehnt wurde.

Ratsmitglied Manuel Huff begründet den erneuten Vorstoß damit, dass die Ausschussmehrheit und die Mehrheiten im Rat unterschiedlich sind. Außerdem sei das Thema aufgrund der enormen Zahl der Betroffenen ein Thema für den Rat.

Die Fraktion DIE LINKE. hofft, dass in den Reihen von CDU, UWG und FDP, die den Antrag im Sozialausschuss abgelehnt haben, zumindest teilweise ein Umdenken stattgefunden hat. Dem Antrag beigefügt sind Beispiele für Sozialpässe aus anderen Städten, in denen zum Teil ein deutlich höherer Aufwand für die Verwaltung zu erwarten ist.

"Mit diesen Beispielen wollen wir aufzeigen, dass die von uns geforderte Gruppe der Berechtigten im Vergleich zu anderen Kommunen sehr viel einfacher zu ermitteln ist. Es kann nicht sein, dass diesen Menschen mit dem Totschlag-Argument 'Verwaltungsaufwand' Kunst und Kultur vorenthalten werden soll", betont Ratsmitglied Huff.

Nun solle sich der Rat der sozialen Verantwortung stellen.