16. Juni 2010 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Iserlohn

CDU/FDP/UWG stimmen gegen die gesellschaftliche Teilhabe von 15.300 Iserlohnern

LINKE-Antrag auf Erweiterung des Sozialpasses im Sozialausschuss mit den Stimmen von CDU, FDP und UWG abgelehnt. 15.300 Iserlohner betroffen.
Ruhnert: "Wir geben nicht auf!"

Die Abstimmung im gestrigen Sozialausschuss fiel gegen einen wirklichen Sozialpass in Iserlohn aus. Die acht Stimmen der bürgerlichen Parteien standen geschlossen gegen die Teilhabe der finanziell Schwachen in Iserlohn am gesellschaftlichen Leben.

Der Fraktionsvorsitzende Oliver Ruhnert äußerte sich nach der Sitzung: "Die Borniertheit und Gleichgültigkeit gegenüber den Betroffenen ist nicht zu überbieten. Das Auftreten der UWG- und FDP-Vertreter, welche die Lage der Betroffenen schlicht ignorierten, war eine Frechheit. Bezeichnend war auch das Zusammenspiel von CDU und Verwaltung, die die Teilhabe der finanziell Schwachen anscheinend nicht wollen!"

Die Fraktion DIE LINKE. hat auch eine Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Iserlohn Herrn Dr. Ahrens gestellt, wie dieser zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. und den nun vorliegenden deutlichen Zahlen steht.

Die Linksfraktion will sich von dem Thema Iserlohner Sozialpass noch nicht verabschieden. Dieses Thema sei von solcher Relevanz, dass der Rat sich damit befassen müsse.