Punktuelle Kleckereien im Kleinen können keinen Sozialpass ersetzen
Kommentar unseres Bürgervertreters im Sozialausschuss Wolgang Albrecht zur Berichterstattung im IKZ zur Erweiterung des Sozialpasses im Sozialausschuss
Zur Feststellung der Zeitung, dass gerade der LINKE-Vertreter im Sozialausschuss einer Verweisung in die Fachausschüsse nicht zustimmte nehme ich wie folgt Stellung: Nein! In diesen "hyperaktiven" und Krokodilstränen vergießenden Reigen von Vereitlern eines Sozialpasses konnte ich nun wirklich nicht einstimmen. Es war erschreckend, wie kampf- und argumentlos die SPD den Pakt mit der CDU suchte, auch in sekundenschnelle fand und vollkommen vergaß, was die Bürgerinnen und Bürger brauchen: einen Sozialpass.
Äußerst billige Sozialaugenwischerei nenne ich das Ausweichmanöver der anderen Parteivertreter/innen, sich im Sozialausschuss als "Förderer" des sozialen Iserlohns aufspielen zu wollen.
Ich war es, der im Ausschuss kritisierte und angemahnt hatte, dass zum Beispiel bei Kultur im Parktheater nur ein kleines Kontingent an Eintrittskarten zur Verfügung gestellt wird - eben das was übrig bleibt. Angebote aus dem Kinder- und Jugendbereich und Kabarett z.B. sind laut Verwaltungsvorlage "nicht ermäßigbar"! Warum? Oder was nutzen in der Musikschule 10 Instrumentalplätze zum ermäßigten Tarif, wenn andererseits Grundkurse gar nicht erst im Ermäßigungsprogramm stehen?
Durch das Besprechen in den Fachausschüssen Vergünstigungen für sozial benachteiligte Personen einzuführen wird, so meine Befürchtung, nur Kosmetik, aber keine Substanz herauskommen. Leider werden die anderen Parteien die Möglichkeiten lediglich nutzen, sich selbst im gespendeten sozialen Licht zu sonnen und den Bürgern Sand in die Augen zu streuen. Diese "Reformer" können ja demnächst zeigen, zu welchen Ermäßigungen sie bereit sind. Das Problem mit der Erfassung und Legitimation von Betroffenen bleibt und ist lediglich aufgeschoben.
Punktuelle Kleckereien in kleinen Bereichen können keinen Sozialpass ersetzen, der allgemein akzeptiert, anerkannt, klein und handlich ist, sowie auch in Nachbarstädten anerkannt werden könnte. Für eine Symbolpolitik aller Altparteien stehe weder ich noch DIE LINKE. zur Verfügung, Aus dieser Sicht konnte ich dem durchsichtigen Treiben nicht zustimmen. Ich möchte klare Verbesserungen für die fast 16.000 in Not geratenen Bürgerinnen und Bürger. Damit diese am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.