Strom- und Gassperren werden bewusst in Kauf genommen

Rat der Stadt stimmt gegen die von der LINKEN beantragte Einflussnahme auf die Stadtwerke um Energiesperren zu vermeiden.

Neben der Einbringung des Haushalts stand auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 23.11.2010 ein weiterer wichtiger Punkt: Strom- und Gassperren.

Zu diesem Thema hat die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag eingebracht mit dem Ziel, dass der Rat der Stadt - die Eigentümer der Stadtwerke Iserlohn ist - die Stadtwerke beauftragt, ein Energiekonzept zu erarbeiten um Energiesperren zu vermeiden. Dazu gibt es in anderen Städten und Ländern gute Konzepte, wodurch eine Komplettsperrung nahezu gänzlich ausgeschlossen werden kann. Eine derartige Lösung forderte DIE LINKE. auch für Iserlohn, da die Fraktion der Auffassung ist, dass nicht nur der Rat der Stadt, sondern auch die Stadtwerke auch einen sozialen Auftrag haben.

Alle Fraktionen außer der Linksfraktion verweigerten diesem Antrag die Zustimmung ohne ein Argument für Ihre Ablehnung zu nennen. Es stand lediglich die Aussage des Geschäftsführers Herrn Dr. Weimer im Raum, dass die Stadtwerke derartige Zielsetzungen schon im Blick hätten.

Ein klares Votum des Stadtrats hätte jedoch die Geschäftsführung in die Pflicht genommen und die demokratische Kontrolle der Stadtwerke unterstrichen.

Dass auch SPD und GRÜNE die Zustimmung verweigerten zeigt deutlich, dass DIE LINKE. die einzige soziale Kraft im Rat der Stadt ist.